DISPOSITIF DE CHAUFFAGE À BOIS
Europäisches Patent · EP4323695 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4323695
- Anmeldenummer
- EP22722521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F24B 5/02 (2006.01)F24B 13/00 (2006.01)F24B 1/19 (2006.01)
- Priorität
- FR 2103979 16.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/059841 13.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/219026 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GABORIT, Laurent
34830 Clapiers, FR
CHALIER, Jean-Marc
34800 Aspiran, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.