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Europäisches Patent · EP4324313 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4324313
- Anmeldenummer
- EP23401028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2023
- Veröffentlicht
- 21.02.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A01B 39/18 (2006.01)A01B 76/00 (2006.01)A01M 21/00 (2006.01)G06V 20/10 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022120704 16.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 27.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- European Patent Attorney, Christoph Euscher c/o Samuel Anthamatten, Unter den Bodmen / Bodmenstrasse 39, 3910 Saas Grund
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trappe, Rodja
48155 Münster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.