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Europäisches Patent · EP4327001 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4327001
Anmeldenummer
EP22720069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
11.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16K 1/226 (2006.01)
Priorität
IT 202100009890 19.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IT2022/050095 12.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/224285 27.10.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

SteriValves S.R.L.

STERIVALVES S.R.L.

Via Enrico Mattei 695, 55100 Lucca (LU), IT

Erfinderin/Erfinder

BEVILACQUA, Raffaello

51010 Uzzano (PT), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.