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Europäisches Patent · EP4328035 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4328035
- Anmeldenummer
- EP23191865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2023
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)B41J 2/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022133445 24.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kusunoki, Ryutaro
Tokyo 141-8562, JP
Nitta, Noboru
Tokyo 141-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.