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Europäisches Patent · EP4328154 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328154
Anmeldenummer
EP23198659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2019
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
16.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 102018218906 06.11.2018
Abgezweigt von
EP19203903
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Gebhardt Fördertechnik GmbH

Neulandstrasse 28, 74889 Sinsheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Gebhardt, Marco

74889 Sinsheim, DE

Eder, Jörg

67661 Kaiserslautern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.