INFORMATIONSVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4330778 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4330778
- Anmeldenummer
- EP22733485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/409 (2006.01)G05B 19/406 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021086695 24.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/020804 19.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/249968 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KODA Yorihito
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.