SYSTEM UMFASSEND EINER VORRICHTUNG MIT EINEM FLUIDDRUCKREDUZIERVENTIL UND EINER FERNSTEUERUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4334792 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4334792
- Anmeldenummer
- EP21726065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2021
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G05D 16/20 (2006.01)G05D 7/00 (2006.01)E03B 7/07 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/062071 06.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/233420 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2026
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAYLOR, David Brian
Portsmouth Hampshire PO6 3UF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.