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Europäisches Patent · EP4335789 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4335789
Anmeldenummer
EP23206121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2020
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B65G 17/48 (2006.01)
B65G 9/00 (2006.01)
B65G 19/02 (2006.01)
B65G 47/61 (2006.01)
Priorität
CH 10522019 22.08.2019
Abgezweigt von
EP20190750
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 30.04.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 08.04.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil → Ferag AG, Industriestrasse 1, 8340 Hinwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

  4. 20.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026

  5. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.