TRANSPORTTASCHE FÜR EIN HÄNGEFÖRDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4335789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4335789
- Anmeldenummer
- EP23206121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2020
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65G 17/48 (2006.01)B65G 9/00 (2006.01)B65G 19/02 (2006.01)B65G 47/61 (2006.01)
- Priorität
- CH 10522019 22.08.2019
- Abgezweigt von
- EP20190750
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 30.04.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 08.04.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil → Ferag AG, Industriestrasse 1, 8340 Hinwil
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
- 20.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.