UMGEBUNGSERZEUGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4336196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4336196
Anmeldenummer
EP23192968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2023
Veröffentlicht
13.03.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
22.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01R 31/28 (2006.01)
G01R 35/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022137112 30.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Espec Corp.

5-6, Tenjinbashi 3-chome, Kita-ku Osaka-shi Osaka 530-8550, JP

Erfinderin/Erfinder

KUBOTA, Yoshio

Osaka, 530-8550, JP

MAKINO, Toshiaki

Osaka, 530-8550, JP

KADO, Yuuki

Osaka, 530-8550, JP

OKAZAWA, Takashi

Osaka, 530-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.