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Europäisches Patent · EP4336272 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4336272
- Anmeldenummer
- EP23195575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2023
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G03G 15/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022142418 07.09.2022JP 2022189890 29.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UENO, Kousuke
Ehime, JP
TAMAI, Masahiko
Ehime, JP
AONO, Shinjiro
Ehime, JP
TSUBOUCHI, Akio
Ehime, JP
OHASHI, Tsuyoshi
Ehime, JP
KATO, Satoko
Ehime, JP
DOI, Masahiro
Ehime, JP
SAKAI, Makoto
Ehime, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.