EINSTELLBARES GEDÄMPFTES SCHNAPPSCHARNIER

Europäisches Patent · EP4337834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4337834
Anmeldenummer
EP22727118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 3/16 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
IT 202100012311 13.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061858 03.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/238182 17.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

D.G.N. S.R.L.

Via M. Regina Pedena sud 11, 41123 Modena, IT

Erfinderin/Erfinder

ZETTI, Daniele

42123 Reggio Emilia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.