EINRICHTUNG MIT EINER HALTERUNG EINER ZUG- UND STOSSVORRICHTUNG EINES KUPPLUNGSYSTEMS FÜR EIN SCHIENENFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4339064 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4339064
- Anmeldenummer
- EP23195989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2023
- Veröffentlicht
- 20.03.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B61G 9/06 (2006.01)B61G 9/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 1067202022 13.09.2022CH 399202023 18.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 04.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2026
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAAS, Stefan
9108 Gonten
HENCHE, Fabian
42897 Remscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.