KUNSTRASENFÜLLUNG MIT WÄRMEBEHANDELTEM OLIVENKERNMATERIAL

Europäisches Patent · EP4339369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339369
Anmeldenummer
EP23164410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2022
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 13/08 (2006.01)
Abgezweigt von
EP22194960
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 02.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024

  4. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Polytex Sportbeläge Produktions-GmbH

Vinkrather Strasse 43, 47929 Grefrath, DE

Vertretung

VALIPAT c/o BOVARD LTD

Optingenstrasse 16, 3013 Bern

Erfinderin/Erfinder

HAMANN, Sven

45472 Mühlheim, DE

SICK, Stephan

76532 Baden-Baden, DE

GROCHLA, Dario

44869 Bochum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.