EINFÜHRUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP4339422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4339422
Anmeldenummer
EP23203355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2021
Veröffentlicht
20.03.2024
Erteilt
17.09.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 21/00 (2006.01)
G02B 23/24 (2006.01)
Priorität
US 202016813829 10.03.2020
Abgezweigt von
EP21158779
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Oliver Crispin Robotics Limited

3rd Floor, 1 Ashley Road, Altrincham, Cheshire WA14 2DT, GB

Erfinderin/Erfinder

HAWKE, Trevor

Altrincham, WA14 2DT, GB

GRAHAM, Andrew

Altrincham, WA14 2DT, GB

CURLE, Jason

Altrincham, WA14 2DT, GB

WESTGARTH, Grant

Altrincham, WA14 2DT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.