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Europäisches Patent · EP4340664 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4340664
Anmeldenummer
EP22727442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2022
Veröffentlicht
27.03.2024
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
17.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A41C 3/00 (2006.01)
Priorität
US 202163191082 P 20.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/054632 18.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/243901 24.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

PUMA SE

PUMA Way 1, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

LEE, Yuen Wa Angela

Hong Kong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.