FÜHRUNGSSYSTEM FÜR EIN CHIRURGISCHES ROBOTISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4340770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4340770
- Anmeldenummer
- EP22729686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2022
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 17/17 (2006.01)B25J 17/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 21305672 21.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/063678 20.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/243495 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARMAND, David
38120 SAINT EGREVE, FR
GIRAULT, François
18100 VIERZON, FR
BEREAU, Marc
38420 REVEL, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.