GETRIEBE FÜR SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4341579 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4341579
- Anmeldenummer
- EP21951097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2021
- Veröffentlicht
- 27.03.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16H 1/14 (2006.01)B65B 13/22 (2006.01)F16H 19/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202117381018 20.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/048757 01.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/003577 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDEBROCK, Edward Norbert
Lewiston, Idaho 83501, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.