PULVERFÖRMIGER ALTERNATIVER KRAFTSTOFF

Europäisches Patent · EP4347750 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4347750
Anmeldenummer
EP22730514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
24.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
C10L 5/40 (2006.01)
Priorität
EP 21175776 25.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/064334 25.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/248626 01.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Subcoal International B.V.

Siebengewaldseweg 24, 5854 PC Nieuw - Bergen, NL

Erfinderin/Erfinder

JENNISSEN, Lars

5854 HE Nieuw Bergen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.