HYDRAULISCHE KIPPVORRICHTUNG MIT ENTLÜFTUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP4350154 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350154
Anmeldenummer
EP23201354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2023
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
02.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F15B 21/044 (2019.01)
B62D 33/067 (2006.01)
Priorität
NL 2033256 07.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Power Packer North America, Inc.

516 Hillcrest Drive, Westfield WI 53964, US

Erfinderin/Erfinder

LEFERINK, Jelmer Gerard

7575 AT OLDENZAAL, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.