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Europäisches Patent · EP4351436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4351436
Anmeldenummer
EP22732663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2022
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
05.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 17/072 (2006.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
US 202117340495 07.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/055256 06.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/259122 15.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLIAMS, Justin

North Haven, Connecticut 06473, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.