SITZBEZUGBEFESTIGUNG

Europäisches Patent · EP4355615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4355615
Anmeldenummer
EP22777543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 11/00 (2006.01)
B60N 2/58 (2006.01)
B60N 2/07 (2006.01)
B29L 31/00 (2006.01)
B60N 2/60 (2006.01)
B29C 44/56 (2006.01)
B60N 2/70 (2006.01)
Priorität
US 202163252723 P 06.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/075741 31.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/059966 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOIGT, Paul Joseph

Waterdown, Ontario L0R 2H3, CA

KHEIL, Victor Horst

Kitchener, Ontario N2C 2N1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.