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Europäisches Patent · EP4356725 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4356725
Anmeldenummer
EP22947075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61D 3/00 (2006.01)
A61D 9/00 (2006.01)
A01K 15/02 (2006.01)
A01K 27/00 (2006.01)
A01K 29/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/024447 20.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/248269 28.12.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sunteqnos Corporation

859-10, Nishioka Uozumi-cho, Akashi-shi, Hyogo 674-0084, JP

Erfinderin/Erfinder

HOTTA Hitoshi

Akashi-shi, Hyogo 674-0084, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.