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Europäisches Patent · EP4356992 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4356992
- Anmeldenummer
- EP23203165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A63F 13/98 (2014.01)
- Priorität
- JP 2022167039 18.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Ikuo
Tokyo, 108-0075, JP
IGARASHI, Takeshi
Tokyo, 108-0075, JP
OTA, Masataka
Tokyo, 108-0075, JP
UCHIDA, Nozomu
Tokyo, 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.