HANDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP4357081 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357081
- Anmeldenummer
- EP23204442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B25C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022169182 21.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 25.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOCHIZUKI, Kazuya
Tokyo, 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.