SAUGFÄHIGE STRUKTUR FÜR 3D-GESTRICKTE ODER GEWIRKTE ABSTANDSTEXTILIEN UND EIN DAZU GEEIGNETES HERSTELLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4357501 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357501
- Anmeldenummer
- EP23198433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- D04B 1/16 (2006.01)D04B 21/16 (2006.01)
- Priorität
- CN 202211272069 18.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Tianqi
Charlotte, 28202, US
WANG, Yuyan
Charlotte, 28202, US
LUO, Rui
Charlotte, 28202, US
LIN, Ling
Charlotte, 28202, US
GU, Zheng
Charlotte, 28202, US
ZHOU, Peng
Charlotte, 28202, US
XU, Jing
Charlotte, 28202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.