SYSTÈME DE VERROUILLAGE D'UNE COUVERTURE DE BASSIN
Europäisches Patent · EP4357559 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357559
- Anmeldenummer
- EP23203144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- E04H 4/08 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)E05B 15/10 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2210669 17.10.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 03.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet GERMAIN & MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIBEAU, Mathieu
72000 Le Mans, FR
MARCHAL, Laurent
72110 Torcé-en-Vallée, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.