PROCEDE DE SERRAGE ET DE CONTROLE D'UN SYSTEME DE VISSAGE
Europäisches Patent · EP4357626 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357626
- Anmeldenummer
- EP23187571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16B 5/06 (2006.01)F16B 31/02 (2006.01)F16B 39/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 2210739 18.10.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEVILLIERS, Georges
13009 MARSEILLE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.