AKTUALISIERUNG EINES NICHTFLÜCHTIGEN SPEICHERS IN EINER COMPUTERGESTEUERTEN VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4359917 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4359917
Anmeldenummer
EP21946938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2021
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 8/658 (2018.01)
G06F 8/654 (2018.01)
G06F 12/04 (2006.01)
G06F 12/06 (2006.01)
G06F 12/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IL2021/050765 23.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/269586 29.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALARIOS, Yoav

5552589 Kiryat Ono, IL

AYUN, Tomer

5551011 Kiryat Ono, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.