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Europäisches Patent · EP4360995 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4360995
Anmeldenummer
EP21947211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2021
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
24.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B62D 1/185 (2006.01)
B62D 1/181 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/024245 25.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/269932 29.12.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI Takuya

Kariya-shi, Aichi 448-8652, JP

ASAKURA Hiroyuki

Kosai-shi, Shizuoka 431-0431, JP

IKEDA Yuka

Kosai-shi, Shizuoka 431-0431, JP

DOI Kanki

Kosai-shi, Shizuoka 431-0431, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.