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Europäisches Patent · EP4360995 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4360995
- Anmeldenummer
- EP21947211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2021
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B62D 1/185 (2006.01)B62D 1/181 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/024245 25.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/269932 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI Takuya
Kariya-shi, Aichi 448-8652, JP
ASAKURA Hiroyuki
Kosai-shi, Shizuoka 431-0431, JP
IKEDA Yuka
Kosai-shi, Shizuoka 431-0431, JP
DOI Kanki
Kosai-shi, Shizuoka 431-0431, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.