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Europäisches Patent · EP4361351 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4361351
Anmeldenummer
EP23205293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2023
Veröffentlicht
01.05.2024
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
22.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E02F 3/34 (2006.01)
Priorität
FR 2211030 24.10.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GERMANAUD, Pierre

35690 ACIGNE, FR

PINEL, Tommy

35690 ACIGNE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.