EINHEIT
Europäisches Patent · EP4361467 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4361467
- Anmeldenummer
- EP22828131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2022
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)B60K 1/00 (2006.01)B60K 11/02 (2006.01)F16H 37/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021105240 24.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/021494 26.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/270212 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OOTA Yusuke
Fuji City, Shizuoka 4178585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.