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Europäisches Patent · EP4364823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4364823
- Anmeldenummer
- EP22205354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2022
- Veröffentlicht
- 08.05.2024
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B01D 33/21 (2006.01)B01D 33/23 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 15.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.