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Europäisches Patent · EP4367411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4367411
- Anmeldenummer
- EP22741506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2022
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 25/00 (2006.01)F16B 25/10 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021117723 08.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/069111 08.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/281072 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIEGEMUND, Uwe
57319 Bad Berleburg, DE
WAGNER, Daniel
57334 Bad Laasphe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.