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Europäisches Patent · EP4368281 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368281
Anmeldenummer
EP22858525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2022
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
17.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B01D 63/04 (2006.01)
B01D 65/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021134671 20.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/031281 18.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/022208 23.02.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKASHIMA, Naoki

Otsu-shi, Shiga 520-8558, JP

HIGAKI, Michitaka

Otsu-shi, Shiga 520-8558, JP

ICHIMURA, Ryo

Otsu-shi, Shiga 520-8558, JP

FUJII, Kohei

Otsu-shi, Shiga 520-8558, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.