COMPOSANT ARTICULÉ, ET SYSTÈME MÉCANIQUE COMPRENANT UN TEL COMPOSANT
Europäisches Patent · EP4368845 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4368845
- Anmeldenummer
- EP24164968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2019
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16C 17/18 (2006.01)F16C 33/04 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 1856323 10.07.2018
- Abgezweigt von
- EP23176206
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROST, Fabrice
42000 SAINT-ETIENNE, FR
PAVAILLER, Pierrick
42120 PERREUX, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.