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Europäisches Patent · EP4368965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4368965
Anmeldenummer
EP23191169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01N 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 102022129657 09.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Westnetz GmbH

Florianstrasse 15-21, 44139 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Ewering, Dietmar

48565 Steinfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.