BEHÄLTER UND GETRÄNKE- ODER LEBENSMITTELZUBEREITUNGSSYSTEM MIT SOLCHEM BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4370001 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4370001
Anmeldenummer
EP22741513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2022
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
10.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
EP 21186135 16.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/069310 11.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/285374 19.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 18.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2025

  4. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

YOAKIM, Alfred

1806 St-Legier-la Chiesaz

MOODIE, Simon

Whaley Bridge, Derbyshire SK23 7HR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.