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Europäisches Patent · EP4370080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370080
- Anmeldenummer
- EP22754015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 9/007 (2006.01)A61M 1/00 (2006.01)A61M 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021210483 21.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/069879 15.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046331 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUEBLER, Christoph
73447 Oberkochen, DE
MADLINGER, Philipp
73433 Aalen, DE
KOHLHAMMER, Susanne
89134 Blaustein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.