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Europäisches Patent · EP4370869 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370869
- Anmeldenummer
- EP22842883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)F16M 11/34 (2006.01)F16M 11/16 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)F16M 11/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202163222197 P 15.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/037156 14.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287994 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GABBARD, Benjamin D.
Milwaukee, Wisconsin 53202, US
SARGIS, Adam J.
Mount Pleasant, Wisconsin 53406, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.