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Europäisches Patent · EP4372703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4372703
- Anmeldenummer
- EP24166473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2019
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 11/00 (2006.01)G07F 17/32 (2006.01)G07D 9/02 (2006.01)A63F 3/00 (2006.01)G07D 9/00 (2006.01)A63F 9/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201862743451 P 09.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19870579
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
21420 Savigny Les Beaune, FR
71380 Saint-Marcel, FR
Las Vegas, NV 89032, US
Las Vegas, NV 89032, US
Sunman, IN 47041, US
Las Vegas, NV 89102, US
Higashiomi, Shiga 527-0232, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.