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Europäisches Patent · EP4374692 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4374692
Anmeldenummer
EP23210411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2023
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
15.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01M 29/10 (2011.01)
Priorität
IT 202200024150 23.11.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 27.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Progtech S.r.l.

Via Campagnola, 40, 24126 Bergamo (BG), IT

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

Baarerstrasse 14, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

ROTTIGNI, Michele

24020 RANICA (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.