HYBRIDES VERRIEGELUNGSSYSTEM FÜR EINEN EINKAUFSWAGEN
Europäisches Patent · EP4377863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377863
- Anmeldenummer
- EP22760679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 20/32 (2012.01)G07F 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021119711 29.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/071387 29.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/006962 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHADHAUSER, Martin
81927 München, DE
STÖCKLE, Dieter
89361 Landensberg, DE
DAMINGER, Johann
89233 Neu-Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.