REIBUNGSARMES FREIZEITGLEITSYSTEM
Europäisches Patent · EP4384294 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4384294
- Anmeldenummer
- EP23754590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2023
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A63G 21/00 (2006.01)A63G 21/12 (2006.01)A63G 21/02 (2006.01)A63G 21/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202263381818 P 01.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/069866 10.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/097445 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIT, GARY
Phoenix, AZ 85050, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.