GLEITSCHIENENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4386161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386161
Anmeldenummer
EP23176008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
29.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E05B 65/46 (2017.01)
E05B 65/463 (2017.01)
E05C 3/06 (2006.01)
E05C 3/12 (2006.01)
Priorität
TW 111148130 13.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ken-Ching

82150 Kaohsiung City, TW

YANG, Shun-Ho

82150 Kaohsiung City, TW

YU, Kai-Wen

82150 Kaohsiung City, TW

WANG, Chun-Chiang

82150 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.