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Europäisches Patent · EP4386529 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386529
Anmeldenummer
EP23214419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60K 35/21 (2024.01)
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 3/0362 (2013.01)
G06F 3/044 (2006.01)
G06F 3/039 (2013.01)
B60K 35/10 (2024.01)
Priorität
JP 2022198489 13.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALPS ALPINE CO., LTD.

Alps Alpine Co., Ltd.

1-7, Yukigaya-otsukamachi,, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Amano, Takashi

Iwaki-City, Fukushima, JP

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