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Europäisches Patent · EP4386665 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4386665
Anmeldenummer
EP23214590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
05.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2017.01)
G06T 7/162 (2017.01)
G06V 40/14 (2022.01)
G06T 7/11 (2017.01)
G06V 10/82 (2022.01)
Priorität
JP 2022199948 15.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

SASUGA, Saeko

Tokyo, 106-8620, JP

KITAMURA, Yoshiro

Tokyo, 106-8620, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.