HYGIENEARTIKEL MIT ELASTIFIZIERUNG

Europäisches Patent · EP4389091 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4389091
Anmeldenummer
EP23217007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
14.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 13/472 (2006.01)
A61F 13/475 (2006.01)
A61F 13/513 (2006.01)
Priorität
DE 102022134191 20.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERZOG, Moritz

73207 Plochingen, DE

BÄHRLE, Christian

89542 Herbrechtingen, DE

HORN, Annette

89233 Neu-Ulm, DE

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