FLECHTMASCHINE
Europäisches Patent · EP4389952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4389952
- Anmeldenummer
- EP24151906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2018
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04C 7/00 (2006.01)A63H 33/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201707396 09.05.2017US 201815863533 05.01.2018
- Abgezweigt von
- EP21176477
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Whitehead, Brian
Romney Marsh, TN29 9PE, GB
Jameson, Mollie B.
Toronto, M5B 2M3, CA
Chan, Herman
Toronto, M2N 7L6, CA
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