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Europäisches Patent · EP4390299 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4390299
- Anmeldenummer
- EP23214213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2023
- Veröffentlicht
- 26.06.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F42B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022004814 20.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kugler, Dietmar
91242 Ottensoos, DE
Marx, Felicitas
90455 Nürnberg, DE
Schmitz, Benjamin
90552 Röthenbach an der Pegnitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.