ENDGERÄTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4391505 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4391505
Anmeldenummer
EP23864092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2023
Veröffentlicht
26.06.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
07.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 202211166562 23.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/117844 08.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/061033 28.03.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TONG, Yiliang

Shenzhen, Guangdong 518040, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.